WISSENSWERTES ÜBER COMPLIANCE.

Die Themenfelder Governance und Compliance entwickeln sich für unternehmerisches Handeln zum internationalen Megatrend. Sie werden deshalb in einem modernen Verständnis als integraler und elementarer Bestandteil von ESG – Environmental, Social, Governance (deutsch: Umwelt, Soziales und Unternehmensführung) verstanden.

Wir veröffentlichen für Sie fortlaufend interessante Artikel und Beiträge rund um das Thema Compliance.

WICHTIGES & AKTUELLES.

  • Die Europäische Union hat die Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern für Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden erlassen.
     
  • Die sich nun gebildete Ampel Koalition hat sich im Koalitionsvertrag 2021-2025 klar zum Whistleblowerschutz bekannt.

    Seite 111: "Wir setzen die EU-Whistleblower-Richtlinie rechtssicher und praktikabel um. Whistleblowerinnen und Whistleblower müssen nicht nur bei der Meldung von Verstößen gegen EU-Recht vor rechtlichen Nachteilen geschützt sein, sondern auch von erheblichen Verstößen gegen Vorschriften oder sonstigem erheblichen Fehlverhalten, dessen Aufdeckung im besonderen öffentlichen Interesse liegt. Die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen wegen Repressalien gegen den Schädiger wollen wir verbessern und prüfen dafür Beratungs- und finanzielle Unterstützungsangebote."

ARTIKEL.

"In der Praxis wird ein auf die individuellen Faktoren des jeweiligen Unternehmens angepasstes Compliance-Konzept benötigt. Dabei ist auch in Rechnung zu stellen, dass mittelständischen Unternehmen für die Umsetzung von Compliance-Maßnahmen nur beschränkte Mittel zur Verfügung stehen. Gerade KMU scheuen vielfach den finanziellen und organisatorischen Aufwand, der mit dem Aufbau einer Compliance-Struktur verbunden ist. Vor diesem Hintergrund gilt es – nicht zuletzt zur Förderung der unternehmensinternen Akzeptanz – vorhandene Organisationsstrukturen zu nutzen und bürokratische und überdimensionierte Maßnahmenkonzepte zu vermeiden."

Alexander Hamminger
Rechtsanwalt und Steuerberater für die Treuhand Rechtsberatung Hochhäusler • Duwe & Partner

Schwerpunkt seiner Beratertätigkeit ist das Gesellschaftsrecht (sowohl Kapital als auch Personengesellschaften) sowie die Nachfolgeberatung. Darüber hinaus berät er Unternehmen und Unternehmer in allen vertragsrechtlichen Fragestellungen.

In den letzten Jahren hat das Thema „Compliance“ zunehmend an Bedeutung gewonnen. Insbesondere für börsennotierte Aktiengesellschaften und große Gesellschaften gibt es mittlerweile Marktstandards, wie ein Compliance Management System (CMS) ausgestaltet und durchgeführt werden kann. Diese Anforderungen (z. B. die Einrichtung einer eigenen Compliance- Abteilung mit entsprechender personeller und finanzieller Ausstattung) sind aber nicht unbedingt für mittelständische Unternehmen geeignet. Mit dem nachfolgenden Beitrag soll zunächst der Inhalt der Verpflichtung zur Compliance dargestellt und weiter versucht werden, eine Struktur zu beschreiben, mit welcher auch mittelständisch geprägte Unternehmen ein CMS aufbauen können. Das Thema ist aber auch für den Berufsstand von Bedeutung, da nach der Rechtsprechung ein effektives CMS helfen kann, eine Geldbuße bei Compliance-Verstößen zu mindern, auch wenn sich Mitarbeiter rechtswidrig verhalten haben. Insofern soll der nachfolgende Beitrag auch eine Anregung sein, über die Organisation der Kanzlei und die Implementierung eines risikoangemessenen CMS nachzudenken.

"Sowohl der Entwurf zum Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten als auch die Empfehlungen des Europäischen Parlaments für eine EU-Richtlinie zur Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen sehen vor, dass Unternehmen nicht nur die Menschenrechte unter Einschluss der Kinderarbeit, sondern auch die Umwelt schützen sollen. Der Kreis der jeweiligen Adressaten ist sehr unterschiedlich. Die EU-Richtlinie soll alle Unternehmen, auch kleinere und mittlere Unternehmen mit hohem Risiko, erfassen. In den Anwendungsbereich des deutschen Entwurfs sollen zunächst ab dem 01.01.2023 im Inland ansässige Unternehmen mit mehr als 3.000 Beschäftigten fallen. Ein Jahr später soll der Anwendungsbereich auch für Unternehmen mit mehr als 1.000 Arbeitnehmern gelten." 

 

Michael Wiedmann.
Fachanwalt für Compliance - Experte für Corporate Social Responsibility und Compliance.

Er verfügt über umfangreiche Erfahrung in Compliance-, Governance- und Corporate-Angelegenheiten, die er in die Beratung seiner Mandanten insbesondere bei der Entwicklung und Ausgestaltung von Compliance Management Systemen einbringt.

"Praktische Funktionen des Hinweisgeberportals und ansprechende Kommunikation sind der Hebel zum Erfolg: KMU sind bei der Umsetzung der EU-Hinweisgeber-Richtlinie auf dem richtigen Weg, wenn sie a) ein geeignetes Hinweisgeberportal auswählen, b) eine gute Kommunikation zum Whistleblowing planen, c) die Hinweisgeberlösung in die betrieblichen Abläuf integrieren und d) das Hinweisgebersystem dauerhaft und aktiv betreiben."

Dirk Libuda
Rechtsanwalt
Gründer und Inhaber von Libuda Consulting

Schwerpunkt seiner Beratertätigkeit ist Compliance.